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Polygon auf der Bergehalde -
eine unendliche Geschichte ?

In seiner letzten Sitzung vor den Wahlen hatte der Gemeinderat H.J. Becker und V. Hagelstein von der RAG zu Gast, welche auf Grund der Resolution von SPD, FWGE, und Grünen zum aktuellen Stand der Planungen zur Errichtung eines Denkmals auf der Bergehalde, Rede und Antwort stehen wollten. Ergebnis der 2 stündigen Diskussion war allerdings lediglich die Erkenntnis, dass zum Baubeginn noch 500.000 € generiert werden müssen. Bei geschätzten Kosten von derzeit 1,9 Mio. Euro !! (anfangs wurde eine halbe Million propagiert) fehlt also genau der Betrag, der ursprünglich die Gesamtkosten bezifferte. Auf die mehrfache Nachfrage unseres Fraktionsvorsitzenden, H. Becker, ob man sich denn dafür verbürge, dass der Polygon tatsächlich gebaut werde, wurde jedoch nicht konkret geantwortet.
Fazit:
Wenn das Denkmal kommen sollte, kann dies durchaus noch lange Jahre auf sich warten lassen....
Das bestätigt unseren Standpunkt:
Ein solches Denkmal wurde unzureichend und fern vom Bürger geplant und wir hätten auf ein solches "Kunstwerk" gerne verzichtet.


Neubau Kinderkrippe

In seiner Sitzung am 8. August 2012 hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, das Schwesternhaus inklusive Grundstück käuflich zu erwerben. Allerdings wurde auf Antrag der CDU Fraktion mit Unterstützung der Linkspartei beschlossen, sich bereits jetzt vertraglich an die KiTa GmbH des Bistums Trier zu binden. Dies halten wir für den falschen Weg. Denn mit diesem Beschluss hat die Zivilgemeinde auf eigenem Grund und Boden und in gemeindeeigener Einrichtung künftig kein Mitspracherecht bei der dort zu betreibenden Personalpolitik. Und das, obwohl allgemein bekannt sein dürfte, daß Erzieherinnen, welche geschieden sind oder in nichtehelicher Gemeinschaft leben, gekündigt bzw. gar nicht erst eingestellt werden. Dies ist unseres Erachtens nicht mehr zeitgemäss. Wir hätten eine Bindung an die KiTa GmbH gerne gesondert verhandelt, um so wenigstens ein Mitspracherecht zu erstreiten, wie es auch in anderen Kommunen angestrebt wird. Auch die Einstellung beispielsweise muslimischer Erzieherinnen, welche für muslimische Kinder und deren Eltern wichtig wären, ist so ad absurdum geführt. Migration ja - aber nicht im Kindergarten der Gemeinde!!? Auf Grund dieses Beschlusses war es falsch, das Grundstück für teures Geld mit zu erwerben, statt einen Erbbaupachtvertrag abzuschliessen.
Statt dessen wurden hier Steuergelder, ohne nachzudenken, verbraten!


Gemeinderatssitzung vom 22.03.2012

Wir haben in dieser Sitzung dem Haushalt erstmalig nicht zugestimmt, weil wir der Meinung sind, daß durch den geplanten Neubau einer Kinderkrippe und dem damit verbundenen Abriss des Schwesternhauses, sowie der Verlegung des Bahnhofs in die Orstmitte, die Handlungsfähigkeit der Gemeinde noch weiter eingeschränkt wird. Wir denken, daß wir an einem Punkt angelangt sind, an dem es schon schwer wird Vorhandenes, wie etwa den Hartplatz, unser Bad oder andere Einrichtungen, zu erhalten und für Prestigeobjekte bei der angespannten Haushaltslage der Gemeinde einfach kein Platz ist. Wenn die Bundesregierung per Gesetz Krippenplätze schaffen will und dies mit den Landesregierungen an die Kommunen weitergibt, dann soll der Bund auch die Gelder hierfür bereitstellen. Getreu dem Konnexitätsprinzip der freien Wähler:
WER BESTELLT, BEZAHLT!!



Kinder Sterbehospiz auf dem Hasenberg?


In der  Gemeinderatssitzung  vom 14. Dezember 2011 hat die CDU mit den Stimmen der Linken beschlossen die Errichtung eines Sterbehospizes für Kinder auf dem Gelände des Hasenbergs (Landschaftsschutzgebiet) zu unterstützen und die Bauleitpläne entsprechend zu ändern ggfs. auch mit finanziellen Mitteln.
Die freien Wähler lehnen diese Vorgehensweise ab, weil…:
1.    ..diese Kinder wieder einmal an den Rand der Gesellschaft gedrängt und aus der Gemeinschaft ausgeschlossen werden.
2.    ..die Finanzierung des Fördervereins zur Zeit doch sehr fragwürdig erscheint (Errichtung und Folgekosten)
3.    ..durch an- und abfahrende Ärzte, Pflegepersonal, Bedienstete und Besucher eine letzte Ruhezone der Ensdorfer Bürger ad Absurdum geführt wird.
4.    ..es unserer Meinung nach attraktivere Standorte gibt, wie etwa das Gelände der Unikliniken in Homburg, wo Ärzte 24h zur Verfügung stehen oder das Schwesternhaus, welches man ja abreissen möchte.., oder vielleicht auf dem Saarplateau, neben der AWO?
Wir sind nicht etwa  gegen eine solche Einrichtung, aber eben nicht an diesem Standort.  Im Übrigen muss man wissen, dass der zuerst angedachte Standort, nämlich das Kloster Heiligenborn in Bous, aufgegeben wurde, da die, von der Kirche verlangte, Miete nicht zu stemmen war….



Saarpolygon auf der Bergehalde.
In der Jahresabschlusssitzung vom 14.12.2011 hat der Gemeinderat gegen die Stimmen der freien Wähler beschlossen, den Bau dieses doch fragwürdigen Denkmals mit einem Sponsoringpaket über 5000€!! zu unterstützen! Zusätzlich zur Selbstbeteiligung der Gemeinde in Höhe von rund 10000€! Und das von den Fraktionen, die sonst angesichts klammer Kassen über Pfennigbeträge streiten. Hier darf ruhig noch mal daran erinnert werden, dass die CDU einen Windelzuschuss für EVS gebeutelte Familien in Höhe von 5000€/Jahr abgelehnt hat.
Von genanntem, 500.000 €!!(in Worten: Fünfhunderttausend) teurem,  Denkmal verspricht man sich eine Belebung des Tourismus auf der Bergehalde und somit für die gesamte Gemeinde. Wir sind der Meinung, hier entsteht ein Gondwana ähnliches Projekt - wer einmal da war, hat´s gesehen und gut….
Die von unserer Fraktion mehrfach vorgebrachte Anregung, die Zuwege mit verschiedenen Exponaten(Maschinen, Ausbau oder interaktive Stationen) zu bestücken, welche die Geschichte des Bergbaus auch für kommende Generationen veranschaulicht, wurde zwar zur Kenntnis genommen, bis dato aber zu keinem Ergebnis gebracht. Wenn im Laufe des Jahres das Ensdorfer Bergwerk für immer schließt, sind die unter Tage entsorgten Exponate verloren…




FWG Ensdorf e.V.
 
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